Diese AGB finden Sie besser lesbar auch auf der Mich-Seite.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, müssen schriftlich getroffen werden. Sollte eine AGB ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig.
1.
Ihre rechtlich bindende Willenserklärung geben Sie durch Klicken auf die Schaltfläche „Senden“ ab, nachdem Sie von eBay dazu aufgefordert wurden, Ihre Angaben zu überprüfen und damit Gelegenheit dazu hatten, etwaige Eingabefehler zu überprüfen und zu berichtigen.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen weiterhin bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Darüber hinaus erhalten Sie nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertragsschlusses zugesandt.
Zur Wahrung der Schriftform gehören auch elektronische Medien, insbesondere die Bestätigung per E-Mail. Änderungen und Ergänzungen des geschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Erklärung des Rücktritts oder einer anderen Erklärung zur Beendigung des Vertrages oder zum Übergang von der Erfüllung auf den Schadenersatzanspruch.
2.
Preise sind in EURO ausgewiesen, inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer (Mehrwerststeuer). Es gelten die Preise ab Geschäft in Chemnitz ohne Fracht, Verpackung oder Versicherung. Diese Kosten trägt der Kunde gesondert gemäß den jeweils gültigen Versandkosten des Verkäufers. Leistungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Gebrauchte Ware wird ohne Zubehör, z.B. Handbücher, Treiber, Software oder Verbrauchsmaterialien geliefert. Die Installation und der Betrieb von Software obliegen allein dem Kunden. Neuware ist entsprechend gekennzeichnet.
3.
Zahlung erfolgt auf Rechnung. Der Verkäufer kann teilweise oder vollständige Vorkasse in bar oder Banküberweisung verlangen. Der Käufer, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 1 Monat nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder der Zahlungsaufstellung Zahlung leistet.
4.
Die Lieferung wird nach Vertragsschluss sowie im Falle verlangter Vorkasse nach Zahlungseingang binnen 3 Werktagen versandfertig an die zur Auslieferung vorgesehene Person übergeben. Geliefert wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIEN
MÄNGELHAFTUNGSRECHT
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht
6.
Bei Verträgen über Warenlieferungen die mit einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Fernabsatzverträge) geschlossen werden, kann der Verbraucher die Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und der schriftlichen Widerrufsbelehrung. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt (geöffnet) worden sind. Dies gilt auch für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 1 Monat nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die Verschlechterung, die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstanden ist oder die ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist, bleibt jedoch außer Betracht.
7.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen durch den Kunden, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt und künftig zustehen, wird Folgendes vereinbart. Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware in ordnungsgemäßem Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab, der diese Abtretung schon jetzt annimmt. Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretungen der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - soweit nicht die Abzahlungsvorschriften Anwendung finden - kein Rücktritt vom Vertrag.
8.
Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Verkäufer ist es überlassen zu bestimmen, auf welche der Leistungen erfolgte Zahlungen zu verrechnen sind.
9.
Leistungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Die Gefahr geht auf den Kunden, der Unternehmer ist, über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Bei vereinbarter Abholung durch den Kunden geht die Gefahr 14 Tage nach Zugang der Mitteilung des Bereitstehens der Ware zur Abholung auf den Kunden über.
10.
Die in Ziffer 4 genannte Frist zur Übergabe der Ware an die zur Auslieferung vorgesehene Person verlängert sich, bzw. der vereinbarte Termin verschiebt sich bei einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um eine angemessene Zeitspanne. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, deren sich der Verkäufer zur Erfüllung dieses Vertrages bedient, behördlichen Maßnahmen, Ausfall von Transportmitteln oder Energie, unvorhersehbarem Ausbleiben der Lieferung durch Vorlieferanten, soweit diese sorgfältig ausgewählt wurden, sowie bei höherer Gewalt. Gerät der Verkäufer mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so haftet er nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen: Der Kunde ist nur zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Verkäufer eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist, die mindestens 4 Wochen betragen muss, nicht einhält.
11.
Für den Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Verkäufer nur, wenn ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, außer der Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
12.
Der Verkäufer behält sich den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die von ihm eingegangene vertragliche Verpflichtung wegen Nichtverfügbarkeit der Leistung nicht erbracht werden kann. Dabei wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und die erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurück gewähren.
13.
Erfüllungsort für Lieferungen ist, soweit nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, Chemnitz. Ist das Rechtsgeschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft wird als Gerichtsstand Chemnitz vereinbart. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.
Informationen zur Batterieverordnung:
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten.
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Überflieger UG (haftungsbeschränkt)
GGF Ina Stantke
Zietenstr. 51
09130 Chemnitz
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol finden Sie die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - Zum Beispiel "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
Überflieger UG (haftungsbeschränkt), GGF Ina Stantke, Zietenstr. 51, 09130 Chemnitz
Informationen zum Datenschutz
--------------------------------
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Wir freuen uns, dass Sie unseren eBay-Auftritt (nachfolgend „Website“) besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist GGF Ina Stantke , Überflieger UG (haftungsbeschränkt), Zietenstr. 51, 09130 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371 - 4014660, E-Mail: anundverkaufchemnitz@gmx.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der Betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
Wenn Sie ein angemeldetes eBay-Mitglied sind und sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, übersenden wir Ihnen regelmäßig Informationen zu unseren Angeboten. Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter nehmen Sie uns automatisch als „gespeicherten Verkäufer“ in Ihre Einstellungen von „Mein eBay“ auf. Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren Einstellungen auf „Mein eBay“ löschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.
4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
4.3 Diensteanbieter
5) Rechte des Betroffenen
5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
5.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
6) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
7) Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
